Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Swiss Web Development (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend "Auftraggeber") für alle Dienstleistungen und Lieferungen.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsabschluss
Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.
Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch die Ausführung der Leistung zustande.
Mündliche Zusagen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Anbieter.
3. Leistungsumfang
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung des Angebots, der Auftragsbestätigung sowie eventuellen Änderungen und Ergänzungen, die zwischen den Parteien vereinbart wurden.
Änderungen und Ergänzungen des Leistungsumfangs bedürfen der Schriftform.
Der Anbieter ist berechtigt, die vereinbarten Leistungen zu ändern oder von ihnen abzuweichen, wenn die Änderung oder Abweichung unter Berücksichtigung der Interessen des Anbieters für den Auftraggeber zumutbar ist.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber unterstützt den Anbieter bei der Erfüllung seiner vertraglich geschuldeten Leistungen. Dazu gehört insbesondere die rechtzeitige Bereitstellung von Informationen, Materialien sowie Hard- und Software, soweit die Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers dies erfordern.
Der Auftraggeber wird dem Anbieter alle zur Durchführung des Projekts notwendigen Unterlagen und Informationen rechtzeitig zur Verfügung stellen.
Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und verzögert sich hierdurch die Durchführung der vertraglichen Leistungen, so verlängern sich die vereinbarten Fristen automatisch angemessen, mindestens jedoch um den Zeitraum der Verzögerung.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung für die zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.
Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
Der Anbieter ist berechtigt, angemessene Vorschüsse zu verlangen und/oder Teilrechnungen entsprechend bereits erbrachter Leistungen zu stellen.
6. Nutzungsrechte
Der Anbieter räumt dem Auftraggeber an den erbrachten Leistungen das einfache, räumlich und zeitlich nicht beschränkte Recht ein, diese für die vertraglich vorausgesetzte Verwendung zu nutzen.
Eine weitergehende Nutzung, insbesondere die Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
Die Übertragung der Nutzungsrechte erfolgt erst nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung.
Der Anbieter hat das Recht, auf den erstellten Websites und in Veröffentlichungen auf seine Urheberschaft hinzuweisen, ohne dass dem Auftraggeber dafür ein Entgeltanspruch zusteht.
7. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Schweizerischen Eidgenossenschaft unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Baden, Schweiz.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Stand: Mai 2023